In der Ratssitzung vom Juni hat Bürgermeister Daniel Hilligsman (ELAN) den umfangreichen Katalog von Maßnahmen zur Haushaltssanierung vorgestellt.
Er will nicht aufzählen was seine Vorgänger vermeintlich alles falsch gemacht haben. Das würde die Gemeinde nicht weiterbringen - besser ist es, nach vorne zu sehen.
Er verwies auf die nunmehr letzte Warnung der Aufsichtsbehörde in Eupen vom Februar, daß im Juni ein angepaßter Mehrjahreshaushalt vorzulegen ist, denn sonst fällt Kelmis unter Zwangsaufsicht.
Die Gemeindeverwaltung sieht bei sich selbst nur wenig Sparpotenzial, da ja der Dienst am Bürger nicht wegbrechen darf und die Mitarbeiter, nach Abbau in Bauamt, IT und Ordnungsamt, jetzt bereits ausgelastet sind. Wie bei der finanziellen Schieflage in Kelmis nicht anders zu erwarten, sind diverse Gebührenerhöhungen für Arbeiten des Bauhofs, Vermietung von Versammlungsräumen oder des Festzeltes bei Karneval und Weihnachtsmarkt die ersten Lösungsvorschläge. Das Bauvorhaben für das Betreute Wohnen kann nun nicht mehr gestoppt werden. Aber man arbeitet daran, die im Erdgeschoß geplanten Ladenräume anderweitigen Zwecken zu widmen. Damit könnten Fördermittel generiert werden, die den Aufwand der finanziellen Zuschüsse, die Kelmis stemmen muß, mindern.Â
Die Renovierung des Kirchplatzes wird zunächst auf unbestimmt verschoben.
Bereits als der Bürgermeister sein Sparprogramm verlas, war ihm klar, daß die Opposition reagieren wird. Besonders die Einführung einer Steuer auf "energieineffiziente Mietwohneinhaiten" wurde von den Nichtregierungsfraktionen stark bemängelt. Man sei die erste Gemeinde, die mit einer Steuer auf schlecht wärmegedämmte Mietshäuser den eigenen Haushalt aufbessern will. Hausbesitzer sollen einen Anreiz erhalten, ihre Immobile aufzuwerten und damit auch zur Attraktivität der Gemeinde beitragen. Wer sein Wohneigentum nicht selbst bewohnt und dessen Gebäude unterhalb Energieklasse C eingestuft wird, soll mit der Steuer, die von Iris Lampertz als "Strafe" bezeichnet wird, zur Modernisierung angeregt werden.Â
Allerdings wird hier im Durchschnitt von einer steuerlichen Mehrlast von 250€ jährlich ausgegangen. Berechtigterweise argumentiert hier Louis Goebbels, daß dies Kosten am Ende dem Mieter angelastet werden.
Für die Bürger in Kelmis war 2018 das Zuschlaghundertstel auf das Einkommen auf 6,9% gesenkt worden. Dieses soll ab 2026 wieder auf die vormals geforderten 7,5% gehoben werden. Das soll geschätzt 300.000€ bringen.
Nun will man mit der Ineffizienz-Steuer weitere 2€/m² in Klasse D berechnen. Das sind für eine 120 m²-Wohnung 240€ im Jahr. Wer allerdings im Jahr 6100 Liter Heizöl (9000€) verbraucht, rutscht in Kategorie G und die damit verbundene Steuer von 1200€ wäre dann durchaus ein Anlaß, über eine Baumaßnahme nachzudenken, glauben die Kollegen von SP. Wieviele derartige Bauten in Kelmis vorhanden sind, bleibt fraglich. Aber man findet sie - möglicherweise in Nachbarschaft der Patronage.Â
Wieviel Aufwand für den Kontrolleur, dessen Zutrittserlaubnis erst noch erstellt werden muß, sowie für zugehörige Sachbearbeiter entsteht, muß dem Steueraufkommen erst noch entgegengestellt werden. Kleinvieh macht auch Mist. Andere Aussichten sind in Kelmis derzeit nicht erkennbar.
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Eine Erinnerung an die Ereignisse im Zweiten Weltkrieg, als die deutschen Truppen im Dezember 1944 im östlichen Belgien einen letzten Vorstoß wagten. Mit amerikanische Gegenangriffen wurde die Stadt St. Vith an den Weihnachtsfeiertagen bombardiert. Neunzig Prozent der Gebäude wurden zerstört. Tausend Soldaten und über 100 Zivilisten wurden Opfer. Bis Ende Januar forderte die Ardennen-Offensive geschätzte 3000 zivile Opfer, sowie mehrere Zehntausend gefallene Soldaten aller beteiligter Seiten.